Der Reader
zur Klausur 1. Die Klausur
mit den besten Antworten.
Materialien
Definition: Dialektikund
Dialektischer Materialismus (zu Prot.
3)
Arbeitstexte:
Unordnung(zu Prot. 4), Dreipolitische Schulen, (zu Prot.
6)
Die
Bombe ist noch nicht gebändigt, Bild: Abrüstung
Thema der UE:
Der Ost-West-Konflikt
Thema der Stunde: Geschichte
des Ost-West-Konfliktes
Bezug :Arbeitsbuch S. 22-23
Bald nach 1945 bildeten
sich in der Welt zwei Machtblöcke heraus: die USA und die NATO auf dereinen,
die Sowjetunion und die Staaten des Warschauer Pakts auf der anderenSeite. Wiederholt
ist es zu Zusammenstößen zwischen den Blöckengekommen (Korea,
Kuba, Vietnam).
Doch worauf basierte der Ost-West-
Konflikt? Wie konnte es zu einem so langen "Kalten Krieg" , der bis indie 90-ger
Jahre ging kommen?
Ein Ausgangspunkt des Konfliktes war
die Industrialisierung am Ende des 19. Jahrhunderts. Zu dieser Zeitmussten Arbeiterfamilien
in qualvoller Enge und unter sehr schlechten hygienischen Bedingungen in Wohnblocks
leben. Es stellte sich nun die "Soziale Frage". Aus ihr entwickelte sich durch
Karl Marx der Kommunismus, der besagt, dass alle Menschen gleich sind und allen
Menschen alles gehört. Der Kapitalismus wird ganz abgelehnt.
1917 riss Lenin die Macht in Russland
durch die "Oktoberrevolution" an sich. Die Grundlage des Ost-West-Konfliktes
war damit geschaffen. Kapitalisten und Kommunisten wollten dieWelt aufteilen.
Doch dann begann der 2. Weltkrieg, und Hitler brachte dieMachtkonstellationen
völlig durcheinander. Er (bzw. der 2. Weltkrieg) nahm eine Katalysatorfunktion
die Aufteilung der Welt ein. Europa wurdein eine östliche und westliche
Hälfte gespalten (Eiserner Vorhang). Die Sowjets strebten nach noch weiteren
Einflusszonen. Die USA wollten mit militärischer Einschüchterung dagegen
vorgehen, doch darausentwickelte sich ein regelrechtes Wettrüsten.
1956 versuchte Ungarn durcheinen Volksaufstand
vom stalinistischen Regime loszukommen. Da keine Hilfe aus dem Westen kam schafften
sie es nicht.
1961 spürte man den immer noch
andauernden Ost-West-Konflikt durch den Bau der Berliner Mauer.
Ein Jahr später erreichte der
Konflikt seinen Höhepunkt. Die USA entdeckte auf der sozialistischen Insel
Kuba Atomwaffen.
Die Sowjets nutzten die günstige
Lage der Insel und richteten Raketen auf die USA. Daraufhin verhängte US-
Präsident Kennedy eine Seeblockade rund um die Insel und forderte die Sowjetunion
zum Abzug der Raketen auf. Die Sowjets lenkten ein.
1968 wollte die Tschechoslowakei einen
demokratischen Sozialismus einführen ("Prager Frühling"). Die Reformpolitik
wurde aber sofort von den übrigen sozialistischenOstblockstaaten zerschlagen.
1975 fand in Helsinki die (Abschluss-)
Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa(KSZE) statt.Man
wollte sich nun um einen dauerhaften Frieden bemühen.
Revolutionäre Ereignissein Ostmitteleuropa
1989/90 haben die politischen Strukturen in Europa grundlegend verändert.
Die Sowjetunion zerfiel 1991 in eine Reihe unabhängiger Staaten und der
"Kalte Krieg" wurde für beendet erklärt.
Thema der UE: Der Ost-West-Konflikt
Thema der Stunde: Czempielanalysiert
die Natur des Ost-West-Konfliktes
Bezug: Arbeitsbuch S. 24
Der Ost-West-Konflikt
entstand nicht einzig und allein aus einem Problem heraus, sondern es gab eine
regelrechte Anhäufung von Problemen, die alle aufeinander aufbauten. Der
eigentliche Grundkonflikt bestand in der Auseinandersetzung zwischen der liberal-sozialen
Gesellschaft in der westlichen Welt und der kommunistischen Gesellschaftin der
Sowjetunion (S.U.).
Darauf baute ein Sicherheitsdilemma
auf, das durch den Zerfall der Kooperation zwischen der S.U. und der USAnach
dem Zweiten Weltkrieg hervortrat. Beide Fronten waren sich unsicherin Bezug
auf die Ziele und Absichten des Anderen. Außerdem gab eseinen sekundären
Konflikt, der die Differenzen über die Machtund Einflußsphären
in der Dritten Welt widerspiegelte. In Folgedessen begannen beide Seiteneine
Wettrüsten, um sich mehr Sicherheitzu verschaffen.
Von da ab trat der militärische
Konflikt total in den Vordergrund. Die Welt teilte sich in zwei Lager.Diese
Machtverteilung forderte eine konventionelle Rüstung in derDritten Welt
geradezu heraus. Zum Aufrüsten bekamen sie Geld, denndas Ziel beider Lager
war es, möglichst viele Länder auf seineSeite zu bekommen, um bei
einem möglichen Krieg einen geeigneten Standpunktfür einen Angriff
zu haben (Stichwort: Kuba-Krise).
Wie der Politikwissenschaftler Ernst-Otto
Czempiel meint, hatte man den Ost-West-Konflikt nur als einenRüstungswettlauf
angesehen. Dies sei ein Fehler gewesen, da man nichtnur durch Abrüsten
allein ein Ende hätte herbeiführen können.Dieses Oberflächenproblem
hätte immer wieder auftauchen und eskalierenkönnen, da die Wurzeln
- also die Voraussetzungen- da waren, nämlichder Konflikt zwischen dem
Liberalismus und dem Kommunismus.
Man hätte lieber diesesProblem
lösen müssen, anstatt das Geld in die Rüstungsindustriezustecken,
denn der Ostblock hätte, laut Czempiel, sowieso nichtewig existiert. Er
hätte sich sozusagen „Totgerüstet“, denn irgendwann
wäre kein Geld mehr übrig gewesen. Nicht zuletzt deshalb wäre
die Bevölkerung Rußlands heute noch ärmer, als sie ohnehin schon
ist.
Laut Czempiel hatte die KSZE1975 in
Helsinki schon den richtigen Ansatz gehabt, doch man hättedie Probleme
viel früher bei den Wurzeln anpacken müssen.
Die Lehre die wir heute daraus ziehen,
ist die, daß wir z.B. diktatorische Staaten nur in demokratische umwandeln
können, wenn wir militärische Konfrontationen abbauen oder ganz verhindern.
Zumindest muss das Hauptproblem erkannt, an den Wurzeln angepackt und nicht
einfach durch oberflächliche Betrachtung in denHintergrund geschoben werden.
Thema der UE: Der Ost-West-Konflikt
Thema der Stunde: Kommunismus/Sozialismus,
Exkurs: Historischer Materialismus
Historischer Materialismus
|
|
(patriarchaische Gesellschaft) |
(Diktatur des Proletariats) |
|
Mutterrechtliche Gesellschaft
~ Matriarchat dialektischer Materialismus |
Adel (Klasse)
BÜRGER (Klasse) Bauern (Klasse) (antagonistischer
Widerspruch/Gegensatz) |
BÜRGER Arbeiter Bauern
|
Arbeiter restliche Klassen/Schichten
|
Menschen (Klassenlose Gesellschaft)
|
Die Entwicklung der Gesellschaft auf ein Ziel hin (z.B. durch eine Revolution) nennt man Teleologie .
Der Feudalismus beispielsweise entwickelte sich durch eine Revolution zum Kapitalismus, zu einer patriarchaischenGesellschaft. Der Kapitalismus entwickelte sich zum Sozialismus (z.B. durchdie Oktoberrevolution).
Ergänzung zum Protokoll:
Stichwort Dialektik und Dialektischer Materialismus (letzterer Basis des Historischen Materialismus)Dialektik [griech.] ist die Kunst der scharfsinnigen Gesprächsführung, besonders der
wissenschaftlichen Auseinandersetzung (dialektische Methode).Der Grundgedanke seiner [Hegels; jb) Dialektik ist, daß jede Setzung [Thesis] mit innererNotwendigkeit ihr Gegenteil [Antithesis] aus sich hervortreibt, und daßsich beide in einer höheren Einheit [Synthesis] gegenseitig in einemdreifachenSinne "aufheben", nämlich überwinden, bewahren undauf eine höhere Ebene emporheben.
Marx hat die Hegelsche Dialektik ihres idealistischen Gehalts entkleidet und sie als das
Bewegungsgesetz der wirtschaftlich-gesellschaftlichen Wirklichkeit aufgefaßt. So hat er
den historischen Materialismus ausgebaut zu einem umfassenden System, dem
dialektischen Materialismus.Engels entwickelte Ansätze zu einer Erkenntnislehre und
Naturphilosophie, Marx solchezu einer Philosophie der Mathematik.http://kultur-netz.de/hdk/stichw.htmundAls Erkenntnistheorie ist der dialektische Materialismus wesentlich ein Realismus. "Materiell" ist nach Lenin ein Name für die objektive Realität, die unabhängig vom Bewußtsein existiert. Unsere Empfindungen bilden die Wirklichkeit ab. Als Ontologie behauptet der dialektische Materialismus, daß esin der Welt nichts gibt außer der in Raum und Zeit bewegten Materie.Die Materie sei ewig, der von ihr erfüllte Raum unendlich, sei unbegrenzt teilbar.
http://kultur-netz.de/hdk/stichw.htm
Thema der UE: Der Ost-West-Konflikt
Thema der Stunde: Ein neuerRahmen für
die Weltpolitik
Bezug: Text „Die große
Unordnung- Ein neuer Rahmen für die Weltpolitik“ (Theo Sommer)
Das Chaos ist normal
unddiebipolare Machtverteilung, wie sie im Ost-West- Konflikt vorherrschte,isteine
Ausnahme. So startet Theo Sommer seinen Vergleich zwischen dem Ost-West-Konfliktund
der heutigen Zeit. In diesem Vergleich stellt er fünf wichtigeThesen auf.
Zum ersten sagt er, dass die Vereinigten
Staaten von Amerika zwar eine wichtige Position in der Welthaben, sie jedoch
nicht in der Lage sind die Rolle einer führendenMacht zuübernehmen.
Diese wichtige Position und die Tatsache dasssie Verbündetebrauchen macht
sie sehr verwundbar, was wiederum dazuführt, dass dieBürger der Staaten
sich mehr und mehr davor sträubeneine großeVerantwortung auf sich
zu nehmen.
Zu dieser Verantwortung gehört
auch, dass sie und andere Länder, die diese Verantwortung ebenfallsnicht
tragen wollen, in Krisensituationen nicht mehr eingreifen wollen.Es wäre
dann nämlich nötig, um den Frieden dort zu sichern,längere Maßnahmen
zu treffen, wie Schutztruppen oder eine finanzielleUnterstützung zur Verbesserung
der Infrastruktur. Diese Maßnahmenwürden viele Jahre nötig sein
und das wäre ein großerAufwand, den viele Staaten vermeiden wollen.
Um dieses jedoch zu vermeiden hält
Sommer es für wichtig eine internationale Zusammenarbeitin Angriff zu nehmen.
Diese Zusammenarbeit könne jedoch nur funktionieren, wenn die alten Organisationen,
wie z.B. die NATO oder die UNO, entwederaufgelöst werden oder neue Aufgaben
übernähmen. Desweiterenmüßten die regionalen Konflikte
auch auf regionaler Ebene geklärtwerden. Dazu bräuchte man regionale
Konferenzen, wie zum Beispieldie OSZE, die für die Konfliktlösung
der ehemaligen Ostblockstaatenzuständig ist, diese wären jedoch kein
Allheilmittel fürjedes Problem.
Für die Lösung der internationalen
Konflikte schlägt Sommer vor, eine „Commission onGlobal Governance“
zu gründen. Diese hätte jedoch die selben Aufgaben der UNO, die er
eigentlich kritisiert hatte.
Wenn die UNO also bleibensollte, müßte
sie jedoch einiges ändern. Dazu gehörtauch, dass sie den Rat der fünf
ständigen Mitglieder abschaffenund das Mehrheitswahlrecht einführen
müssen.
Dennoch ist Sommer sehr realistisch
an das Problem herangegangen. Er trifft den Kern des Problems und gibtdaraufhin
einige Vorschläge zur Verbesserung des Konflikts. Er hältes trotzdem
nicht für möglich, dass es vor dem 21. Jh. Eine Weltregierunggeben
wird.
Das Ende des Ost-West-Konflickts ließ zunächst die Hoffnung aufkeimen, die UNO könnte wieder seine ursprüngliche, wie
bei der Gründung geplante Rolle als Weltpolizist einnehmen. Da ihr Haupthandlungsorgan, der Sicherheitsrat nun nicht mehr
durch die Konfrontation derbeiden Weltmächte gelähmt war, könnte die UNO, so dachteman, wieder ihre Aufgaben wie
Frieden zu schaffen und zuerhalten und Hunger und Armut zu bekämpfen wahrnehmen. Doch die Hilflosigkeit der Organisation
im Jugoslawienkonflikt hatgezeigt, dass die UNO zur Zeit keineswegs ihrer Rolle als Weltpolizistgerecht wird. Zwar können
kleine Staaten müheloszurechtgewiesen werden, doch die Bekämpfung von Bürgerkriegenund Angriffen vonmilitärisch gut
gerüsteten Staaten erweist sich als Problem und zeigt, dass die Organisation überfordert ist.
Eine Reformierung der UNOist also dringend erforderlich. Vor allem im Sicherheitsrat, dem wichtigstesOrgan der UNO
sollten Änderungen vorgenommen werden. Der Sicherheitsrat besteht aus fünf ständigen Mitgliedern (China, Frankreich,
Großbritannien, Russland und USA) und zehn weiteren nicht ständigen Mitglieder, die fürzwei Jahre in den Rat gewählt
werden.
Kritisiert wird vor allemdas Vetorecht der ständigen Mitglieder, was ihnen ermöglichtBeschlüsse wie Militäreinsätze zu
verhindern. Länder, die auf die Hilfe der UNO angewiesen sind stehen nun allein da. Dies war beispielsweise der Fall, als
Russland von seinem Vetorecht Gebrauch machte und so einen Einsatz der UNO in Jugoslawien verhinderte.
Eine Reformmöglichkeitwäre anstelle des Vetorechts eine qualifizierte Mehrheit einzuführen.DerNachtteil hierbei wäre
jedoch, dass Staaten die gegen einen Beschluß stimmen und dieser dann trotzdem angenommen wird sich benachteiligt fühlen
könnten.
Ein weiterer Reformvorschlag ist, Entwicklungsländer bei der Auswahl der zehn nicht ständigen Mitglieder mehr zu
berücksichtigen. Außerdem wird gefordert, den Sicherheitsrat um einige ständige Mitglieder zuerweitern. Mögliche
Kandidaten für eine Aufnahme wären Deutschland, als drittgrößter Beitragszahler undbevölkerungsreiche Länder wie Indien
oder Brasilien. Doch je mehr Mitglieder der Sicherheitsrat hat, so handlungsunfähiger wird er.Eine Erweiterung würde als
Konsequenz eine Umwandlungdes Vetorechts in eine qualifizierte Mehrheit mitsichbringen.
Weiterhin wirft sich die Frage auf, ob Frankreich und Großbritannien ihre Mitgliedschaft füreinen gemeinsamen Sitz der
EU-Mitgleidstaaten opfernsollten. Diese Forderung wird damit begründet, dass Frankreich undEngland nicht mehr so
einflußreiche Staatensind, wie sie nach dem 2. Weltkrieg waren. Doch wer sollte im Sicherheitsratden Vorsitz für Europa
übernehmen? DieGASP ein Versuch der EU außenpolitisch zusammen zu arbeiten, zeigtwie schwierig dies ist. Gründe dafür
sind zum einen die Angst der Außenminister Kompetenzen zu verlieren, aber auch die verschiedeneGeschichte der
Mitgliedstaaten.
Doch ein gemeinsamer Sitzder EU-Mitgliedstaaten würde viele Vorteile mit sich bringen. Es wäre eine Chance für Europa
weiter zusammen zu wachsenund sich weiter zu entwickeln, da die Staaten gezwungen wären zusammenzu arbeiten und
schnell Entscheidungen zutreffen.
Modelle in der Politikwissenschaft
1.
WelcheAkteure bestimmen jeweils die internationale Politik? |
2.Wie ist die internationale Staatenwelt aufgebaut? | 3.Welches sind die jeweils vorherrschenden Grundsätze? | 4.Welche Denkschule würden sie aufgrund der derzeitigen Weltlage bevorzugen? | |
Realistische Schule |
Demokratische
Staaten, die kooperieren keine internationalen Institutionen |
HauptsächlichDemokratien Wenige autoritäre Systeme. | weniginternationale Kooperation, zu viele Gegenspieler, Feindseligkeit | x |
Liberale Schule |
Demokratische
Staaten, die kooperieren, aber nicht mit Diktaturen auskommen können |
Kooperierendedemokratische Staaten; Diktaturen werden ausgeschlossen | Demokratiensind friedfertig untereinander, Demokratien mit Diktaturen sind feindselig,Bedrohtheitsvorstel-lungen | Staatentragen die inneren Angelegenheiten nach außen |
Institutio- nalistische Schule |
Internationale
Institutionen und Demokratien, die sogar mit Diktaturen kooperieren könnten |
egoistischeStaaten, auch kooperierende Diktaturen | stabileinternationale Kooperation, internationale Entscheidungspro-zeduren, Diktaturenkooperieren auch | WichtigeVorarbeit wurde von der UNO als Staatenbund mit Militärmacht geleistet.Auch die EU hat dazu geführt, dass es nur noch wenige Konflikte inEuropa gibt, was ohne diesen Bund höchstwahrscheinlichanders wäre. |
3.1 Gedanken von Hobbes und Kant
Hobbes Ansicht: "Kampf aller gegen alle" , "der Mensch des Menschen Wolf". Esist ein staatliches Gewaltenmonopol notwendig um das Zusammenleben zu regeln
Kants Ansicht: "Freiheit ist Frieden" Verfassungsordnung schaffen, Grundfreiheiten für Bürger
5.Was ist für die jeweilige Position charakteristisch? | 6.Wo sind die Grenzen der Auffassung zu sehen, Wahrnehmungsprobleme? | |
realistische Schule |
jeder Staat muss für sich selbst sorgen | ohne internationale Institution besteht die Gefahr durch Kooperation mit einer scheinbaren Demokratie von einer Diktatur überfallen zu werden. |
liberale Schule |
Werden Diktaturen ignoriert, können sie zu einer ernsten Bedrohung werden. | |
institutionalistische
Schule |
Kooperationfallsgemeinsame Vorteile entstehen. | Bei zu großem Vertrauen in Diktaturen kann es zu unvorhersehbaren Krisensituationen kommen, wie im Kosovo gesehen. Es wurde zu lange gewartet, bis eingegriffen wurde. |
7. Protokoll vom
28.9.2000
Thema der UE: Der Ost-West-Konflikt
Thema der Stunde: Das zivilisatorische
Hexagon
Bezug: Arbeitsbuch S. 16
Es gibt laut Dieter Senghaas
ein System, das zu Frieden zwischen allen Staaten führen könnte, wenn
man sich daran hält. Dieses System ist das sogenannte zivilisatorische
Hexagon.
In diesem Hexagon sind sechs grundlegende
Eigenschaften verankert, die alle miteinander verknüpft sind und nur zusammen
zu einer Beilegung sämtlicher Konfliktebeitragen können.
Diese Faktoren sind im Einzelnen:
8. Protokoll
vom16.10.2000
Thema der UE: Die weltpolitische Lage
(nach dem Ost-West-Konflikt) (Atombombenverbreitung, Migration, Nationalismus,
Fundamentalismus)
Thema der Stunde: 1. Aktuelle Politik,
Israel - 2. Der Atomwaffensperrvertrag
Bezug: Arbeitsbuch S. 32 -35 (altes
Buch)
Zur eigenen Staatsgründung
erhielten die Palästinenser die Westbanks von Jordanien. Allerdings werden
80% von diesem Gebiet und dem Gazastreifen militärisch von Israel besetzt
militärisch von Israel besetzt. Seit 1987 Palästinenseraufstand in
den besetzten Gebieten, der durch die jüdische Siedlungspolitikgeschürt
wird.
Nicht nur der religiöse Hintergrund
( Israelis sind meist jüdisch und Palästinenser größtenteils
muslemisch ), sondern auch der Streit um die gemeinsame Hauptstadt Jerusalem
und damit auch der Streit um die Klagemauer, sorgt für Unruhen.
Für uns erscheint dieTeilung
Jerusalems als einzige Lösung des Konfliktes. Nach dem zweitenWeltkrieg
wurde in Israel aufgerüstet, um sich vor anderen Ländernzu schützen
, so dass uns ein gemeinsamer Staat als unrealistischerscheint. Die Kriegsbereitschaft
ist hier viel zu hoch.
![]() |
1. Gazastreifen 2. Westbanks 3. Jerusalem 4. Ägypten 5. Jordanien 6. Syrien |
zu 2.
Ziel des Atomwaffensperrvertrages ist es, die Weiterverbreitung vonAtomwaffen
zu verhindern.
Um dieses gewährleisten zu können, müssen folgende Voraussetzungen
erfüllt sein:
1. Geheimdiensterkenntnisse müssen der IAEA ( InternationalAtomic
Energy Agency ) mitgeteilt werden.
2. Es muss sichergestellt werden, dass die IAEA, mit nur kurzerVorankündigungszeit,
den vertraglich zugesicherten Zugang zu allenverdächtigen Anlagen erhält.
3. Im Bedarfsfall muss die uneingeschränkte Unterstützung durch
den UN-Sicherheitsrat gewährleistet sein.
Inzwischen sind die fünf offiziellen Kernwaffenstaaten - Russland, die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Frankreich und China - und fast alle Mitgliedsländer der UNO dem „ Vertrag über dieNichtverbreitungvon Kernwaffen“ beigetreten. Nach der Anzahl der Vertragspartnerist erdas erfolgreichste Abkommen aller Zeiten.
Trotzdem ist dieses erfolgreiche Abkommen nicht perfekt, denn
es läßt sich nicht so einfach unterscheiden, ob es sich nun um zivile
oder militärische Nucleartechnik handelt. Außerdem räumt es
den Atomwaffenstaaten einen privilegierten Status ein.
Die große Unordnung - Ein neuer Rahmen für die Weltpolitik
Manch ein leidender und duldender Zeitgenosse
..., der sich beim Ende des Ost-West-Konfliktes eine schöne neue Weltordnung
erhofft hatte, fangt allmählich an, sich nach ... der grabeskühlen
Ruhe des Kalten Krieges zurückzusehnen. ...
Der Kalte Krieg freilich war eine historischeAusnahme.
Im Zeitalter der Bipolarität richteten sich alle Staaten,wie Feilspäne
nach den beiden Polen eines Magneten, nach Moskau undWashington aus: Innerhalb
der beiden „Lager" herrschte Gefolgschaftszwang... Ausscheiden ausder
Blockdisziplin hätte Schutzentzug angesichtsexistentieller Bedrohung bedeutet.
Heute erkennen wir, dass die bipolareOrdnung ... von 1949 bis 1989 eine unnatürliche
Ausnahme zwischenEpochen der Unordnung war. Das Chaos ist die Normalität.
Daraus ergebensich fünf Schlussfolgerungen.
1. Gegen Chaos hilft keine Führungsmacht. Auch
die Vereinigten Staaten von Amerika können diese Rolle nichtausfüllen.
Wohl mögen sie zur „indispensable nation" (1) geworden
sein, zu einer unentbehrlichen Macht mit weltweiten Interessen,weltweiten Verpflichtungen,
weltweitem Aktionsradius; ohne sie könnennirgendwoKonflikte verhindert,
Krisen beigelegt werden. Aber sie sindnicht allmächtigund brauchen in jedem
Fall Verbündete. Und wiedie Amerikaner rund umden Erdball engagiert sind,
so sind sie auch rundum den Erdball verwundbar;kein Wunder, dass das Volk die
Last der globalenVerantwortung mehr und mehrscheut ...
2. Der Westen hat den großen Drachenbezwungen;
jetzt sieht er sich im Dschungel der Weltpolitik unversehenseiner Vielzahl kleiner
Giftschlangen gegenüber ... Heute bildet nichtdie Weltpolitik, sondern
die Weltwirtschaft die Arena, in der sich zerstörendeKettenreaktionen im
Nu ausbreiten können ...
3. Kriege innerhalb von Staaten sind eineganzandere
Sache als Kriege zwischen Staaten. Wer in zerfallenden Staateneingreifenwollte,
müsste sich darauf einrichten, sie für langeZeit unterKuratel (Vormundschaft)
zu stellen. Kein Wunder, dass sich keinerzum Handelnaufraffen kann. Die Vereinten
Nationen wären schon garnicht in der Lage,„Kriege für den
Frieden" (Karl Popper) zu führen... EineWeltregierung wird auch das 21.
Jahrhundert nicht erleben.
4. Es hilft alles nichts: Die großenKrisenregionen
dieser Erde - Afrika und Südostasien - müssenselber wieder richten
und leimen, was bei ihnen aus den Fugen geraten ist.Auch die großen Problemstaaten
- Russland, Japan und vielleicht morgenChina — müssen ihr Haus
im Wesentlichen allein in Ordnung bringen...
5. Es wäre ganz falsch, bar aller Hoffnung die
Hände einfach in den Schoß zu legen. Der Versuch ist überfällig,
eine neue Struktur der internationalen Zusammenarbeit zu zimmern ... Diealten
Organisationen, die sich im vergangenen halben Jahrhundert etablierthaben, taugen
nicht mehr für die Probleme der heutigen Zeit ... Zumindestmüssen
ihnen neue Ziele gesetzt werden.
Warum nicht eine Commission on Global Governance
einsetzen, in die jedes Land fünf seiner besten Köpfe entsendet? ...
Warum nicht regionale Konferenzen einberufen, um regionale Problemeinnerhalb
festgelegter Fristen zu lösen - nicht per Großmächtediktat ...,
sondern im Zusammenwirken der betroffenen Staaten mit Verantwortungsträgern
der Weltpolitik? ...
Der Entwurf einer internationalen Architekturfür
das neue Jahrhundert gehört auf die Reißbretter derStaatskanzleien.
(1) unentbehrliche Nation
(aus: Theo Sommer, in: DIE ZEIT vom 27. 8.1998)
1. Wodurch unterscheidet sich nach
TheoSommer die Zeit des Ost-West-Konfliktes von der derzeitigen internationalenSituation?
2. Erläutern Sie Sommers Thesen undnennen Sie
die alten untauglichen Organisationen.
3. Beurteilen Sie, ob seine Analyse alspessimistisch,
realistisch oder optimistisch zu bezeichnen ist.
4. Setzen Sie sich mit seiner Sichtweiseauseinander.
Ordnung trotz Unübersichtlichkeit - Modelle in der Politikwissenschaft
Drei Denkschulen, die realistische ,die liberale und die institutionalistische, die in der Theorie der internationalen Politik vorherrschen, versuchen die Weltsituation nach dem Ende des Ost-West- Konfliktes zu strukturieren und damit übersichtlicher zu machen.
Die realistische Schule
Aus der Sicht der realistischen Schule sinddie gegenwärtig
aufbrechenden Konflikte und Unruhen in vielen TeilenderWelt unvermeidlich und
kaum einzudämmen, weil die heutige multipolareStruktur des internationalen
Systems nicht zur Stabilisierung solcher Konflikteangetan ist. ...
Die realistische Theorie der internationalenPolitik
charakterisiert die internationalen Beziehungen als eine Staatenwelt,in der
eine zentrale Autorität mit Gewaltmonopol fehlt — also eineArt
Weltregierung analog der Funktionsweise nationaler Regierungen. ...Infolge dieser
anarchistischen Struktur des internationalen Systems musssich jeder Staat letztlich
auf sich selbst verlassen; oberstes Ziel derAußenpolitik muss sein, das
eigene Überleben in einer potentiellfeindseligen internationalen Umwelt
zu sichern. Staaten versuchen, ihrerelative Machtposition in der Welt aufrechtzuerhalten,
wenn nicht sogarauszubauen, wenn sie überleben wollen. ...
Weil die Freunde von heute in einem anarchistischen
internationalen System immer die Gegner von morgen sein können, schätzen
Realisten die Chancen internationaler Kooperation als relativ gering ein. Wer
immer darauf aus ist, seine Machtposition in der Welt zu erhalten,wird nur dann
und solange mit anderen kooperieren, wie es diesen Machtinteressen entspricht.
Staaten befinden sich in einem „Sicherheitsdilemma", insofern sie
immer gegenüber den anderen auf der Hut sein müssen und nicht wissen
können, ob die anderen Regierungen defensive oder aggressiveAbsichten haben.
Dieses Gefühl potentieller Bedrohung führt leichtzur Aufhäufung
von - beispielsweise militärischen - Machtressourcen,die ihrerseitsBedrohtheitswahrnehmungen
bei anderen Staatenhervorrufen. Aufdiese Weise kann es zu Rüstungswettläufen,
zuKrisen und letztlichzu Krieg kommen, obwohl alle Beteiligten sich zuletztnur
selbst schützenwollen.
Die liberale Schule
Während für die realistische Schuledie anarchistische
Struktur der internationalen Beziehungen letztlich dieHandlungsmöglichkeiten
der Staaten determiniert, verknüpfen liberaleTheoretiker der internationalen
Politik die innere Ordnung der Staatensystematisch mit ihrer Außenpolitik.
Ausgehend von der inzwischenempirisch belegten Beobachtung, dass Demokratien
keine Kriege miteinanderführen, argumentiert dieser Ansatz, dass Regierungen
dazu neigen,die im Innern der Staaten vorherrschenden Konfliktaustragungsmuster
inihrem Außenverhalten zu reproduzieren.
Liberale Herrschaftssysteme sind durch dieAchtung der
Menschenrechte, die Partizipation der Bürgerinnen undBürger sowie
durch rechtsstaatliche, gewaltarme und kompromissorientierteKonfliktlösungsmuster
gekennzeichnet. Wenn demokratisch regierte Staatenes miteinander in der internationalen
Politik zu tun haben, nehmen siesich gegenseitig als von den gleichen Normen
friedlicher Konfliktregelungbeeinflusst wahr und verhalten sich danach. Infolgedessen
sind Demokratieneher in der Lage, untereinander stabile Kooperationsstrukturen
auszubilden,weil sie nicht permanent voreinander auf der Hut sein müssen.
Wenn liberale Systeme es dagegen mit autoritären
Diktaturen zu tun haben, gehen sie ebenfalls davon aus, dass letztere ihre internen
- in diesem Fall repressiven und gewaltvollen - Konfliktlösungsmechanismen
nach außen übertragen. In Beziehungen zwischen Demokratien
und Diktaturen sowie zwischen autoritären Systemen untereinander gilt daher
nach Ansicht der liberalen Theorie im Wesentlichen, was Realistenfür das
internationale System insgesamt behaupten, nämlich wechselseitige Unsicherheit
und Bedrohtheitsvorstellungen mit den entsprechenden Konsequenzen.
Die institutionalistische Schule
Institutionalistische Ansätze der internationalen
Politik teilen mit dem Realismus die Annahme, dass Staaten als rationalkalkulierende
Akteure aufgefasst werden können, die ihre egoistischenInteressen in einer
anarchisch internationalen Umwelt durchzusetzen versuchen.
Im Gegensatz zur realistischen Schule argumentieren
Institutionalisten aber, dass egoistische Akteure durchaus zu Kooperation fähig
sind, nämlich immer dann, wenn unilaterales Handeln zuunbefriedigenden
oder gar katastrophalen Ergebnissen führt. So schafftein ungebremster Rüstungswettlauf
im Allgemeinen nicht mehr Sicherheit,sondern vergrößert nur die wechselseitige
Unsicherheit und kannin Krise und Krieg eskalieren. In einer solchen Situation
ist die Aushandlungvon Rüstungskontrollabkommen eine rationale Alternative.
Kooperationegoistischer Akteure ist auch dann möglich, wenn das gewünschteHandlungsergebnis
nur durch gemeinsame Regelungen erzielt werden kann (vgl.etwa Regelungen zur
Eindämmung des Ozonlochs).
Institutionalisten halten also im Unterschiedzu Realisten
stabile internationale Kooperation eher für möglichund schreiben darüber
hinaus internationalen Institutionen ... , dieeinen bestimmten Politikbereich
normativ regeln, einen größerenEinfluss auf die Interessen und das
Verhalten der Staaten zu. InternationaleOrganisationen sind auf formalen Abkommen
beruhende Regelsysteme, die einenPolitikbereich kooperativ regulieren und dabei
Normen und Entscheidungsprozedurenbereitstellen (vgl. z. B. das Nonproliferationsabkommen,
das Welthandelsabkommen)....
Im Unterschied zur liberalen Theorie im engeren Sinne
machen sie die Chance der internationalen Kooperation nicht nur von der inneren
Ordnung der Staaten abhängig. Auch Diktaturen kooperieren, wenn sie anders
ihre Interessen nicht durchsetzen können.
aus: Thomas Risse-Kappen,Vom Ost-West-Konflikt
zur internationalen Unübersichtlichkeit, in:Der Bürger im Staat, 15.
Jahrgang Heft l, 1995 S. 3 f.)
Vergleichen
Sie die drei Denkschulen mithilfe folgender Fragestellungen, und legen Siedazu
eine Tabelle an:
1. Welche Akteure bestimmen jeweils dieinternationale
Politik?
2. Wie ist die internationale Staatenweltaufgebaut
(Struktur)?
3. Welches sind die jeweils vorherrschenden Grundsätze?
- Erkennen Sie darin Gedanken von Hobbes und Kant? (Bezug zum alten Buch
S. 15- 19)
4. Welche Denkschule würden Sie aufgrund der
derzeitigen Weltlage bevorzugen?
---
5. Was ist für die jeweilige Position charakteristisch?
6. Wo sind Grenzen der Auffassung zusehen, Wahrnehmungsprobleme
(z. B. von Kriseneinschätzung)?
Die Bombe ist noch nicht gebändigt
Als der „Vertrag über die Nichtverbreitung von
Kernwaffen" im März1970 in Kraft trat, war er Ausdruck einer von den beiden
atomaren SupermächtenUSA und Sowjetunion geprägten Welt. Amerika und
die Sowjetunion befürchtetenden allmählichen Verlust ihres Monopols
und schlössen daher mitden Noch-nicht-Atom-waffenstaaten einen Handel ab:
Ihr verzichtet auf diemilitärische Nutzung des Atoms ... dafür erhaltet
ihr den Zugangzur zivilen Nukleartechnik. Zugleich verpflichtensich alle zu
„ernsthaftenBemühungen über wirksame Maßnahmen in
Bezug auf die Beendigungdes atomaren Wettrüstens zu einem frühen Zeitpunkt
und ... übereinen Vertrag, der die allgemeine und völlige Abrüstung
unterstrenger und wirksamer internationaler Kontrolle vorsieht". Inzwischensind
die fünf offiziellen Kernwaffenstaaten - Sowjetunion(heute Russland),die
Vereinigten Staaten, Großbritannien, Frankreichund China - undfast alle
Mitgliedsländer der UNO beigetreten. Nach derZahl seinerVertragspartner
ist er das erfolgreichste AbrüstungsabkommenallerZeiten.
Und auch die Ergebnisse können sich sehen lassen — zumindest
an den Ängsten, die in den sechziger Jahren die Welt plagten. Präsident
Kennedy, ein früher Verfechter des Vorhabens, gestand im März1963,
was damals viele bewegte: „Ich werde von der Furcht umgetrieben,dass
es, wenn wir erfolglos bleiben, schon 1970 zehn Atomwaffenstaatengeben wird
... und 1975 gar fünfzehn oder zwanzig." ... Die Wirklichkeitsieht,zum
Glück, anders aus. Zwar besitzen inzwischen rund dreißigLänder
die technischen Fähigkeiten zum Bau der Bombe. Aber dieallerwenigsten haben
davon Gebrauch gemacht. Und von denen, die der atomarenVersuchung erlagen, sind
die meisten auf den Pfad der Enthaltsamkeit zurückgekehrt.Das geschah meist
aus freien Stücken, gelegentlich auch unter kräftigerNachhilfe, vor
allem der Vereinigten Staaten.
• Schweden, Argentinien, Brasilien, Taiwan und Südkorea
stellten bereits begonnene Programme wieder ein.
• Südafrika hat sein heimlich entwickeltes Arsenal von sechs Atombomben
eigenhändig zerstört und ist dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten.
• Der Irak, der trotz Vertragsmitgliedschaft heimlich an der Bombebastelte,
ist heute dank der nach dem Golfkrieg möglichen UN-Inspektionenein atomwaffenfreies
Land und wird es mindestens so lange bleiben, wiedie Inspektionen fortbestehen.
• Nordkorea erklärte sich in einem Abkommen mit den Vereinigten
Staaten bereit, im Austausch gegen Rohöllieferungen seine fürden Bombenbau
eher geeigneten Graphitreaktoren abzuschalten ... und wiederInspektionen zuzulassen.
• Auch die atomare Proliferation als Folge des Zerfalls der Sowjetunion
scheint eingedämmt: Die Ukraine, Kasachstan und Weißrusslandhändigten
mittlerweile ihre Waffen an Russland aus und sind dem Nichtverbrei-tungsvertrag
als „Nicht-Kernwaffenstaaten" beigetreten.
• Selbst die Gefahr, terroristische Gruppen könnten in den Besitz
der Bombe gelangen, wird inzwischen nüchtern eingeschätzt. DerGiftanschlag
auf die Tokioter U-Bahn bewies:
Es gibt für solche Attacken längst geeignetere Waffen alsdie Atombombe.
Die ist schwer herzustellen und schwierig zu handhaben.Als Sorgenkind der atomaren
Abrüster sind bis heute nicht einmal eineHandvoll Staaten in zwei Regionen
übriggeblieben: Indien und Pakistanin Südasien, Israel und Iran im
Nahen und Mittleren Osten ...
Gewiss die Erfolgsbilanz bleibt unsicher. Keiner der Problemfälledarf auf
die leichte Schulter genommen werden, schon weil jeder zur Nachahmung verleiten
könnte. Die meisten Erfolge sind zudem weniger dem Atomwaffensperrvertrag
geschuldet als vielmehr der nüchternen Abwägung der allermeisten Staaten,
dass für sie wenigstens zur Zeit der Erwerb und der Besitzvon Nuklearwaffen
keinen Zuwachs an Sicherheit bedeuten würde ...
Doch der Vertrag hat, bei allen Meriten, zwei Grundschwächen:er basiert
erstens auf der Illusion, es ließe sich säuberlichunterscheiden zwischen
ziviler und militärischer Nukleartechnik; unddas Abkommen räumt zweitens
den Atomwaffenstaaten einen privilegiertenStatus ein ...
Der Atomwaffensperrvertrag ist keine Institution, in der die Mitgliedstaaten
gemeinsam Beschlüsse fassen. Er ist... aufsich alleingestellt einkraftloses
Gebilde, eigentlich nur eine Erklärung wechselseitigenWohl Verhaltens.
Er muss, um effektiv zu sein, durch andere, kraftvollereund anpassungsfähige
Bauelemente der „internationalen Sicherheitsstruktur"unterstützt,
ergänzt und womöglich weiterentwickelt werden.
(Der Atomwaffensperrvertrag wurde am 11. Mai 1995 unbefristet verlängert.)
(Christoph Bertram in: DIE ZEIT v. 14.4.1995)
Abrüstung 1985 - 1995 und Entwicklung
der Rüstungsausgaben
Referate zur Klausur Nr. 1
(Bereich: Frieden, "die Bombe",eine große
Krise nach der Nachkriegszeit und nach dem Ost-West-Konflikt)
Vorarbeit:
Indien, Pakistan, dazu Referate
usw. alles im Reader. Der Reader
enthält auch diese Texte der Kurzreferate.