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10.03.2013___12:31 |
1.
Semester: Demokratie in Deutschland
UE
1: Verschiedene Aspekte des Demokratiegedankens
- Mommsen: Lehren
aus der Geschichte der Weimar Republik bei der Demokratiegründung
(>> s. Abi10; sowohl gekürzt als auch vollständig.)
- TAB
(s. rechts) Heutige Demokratieformen
- historische Abfolge:
Ludwig XIV (als Negativbeispiel für Rousseau und
Montesquieu usw.) / Friedrich der Große als aufgeklärter
Monarch / Demokratiebewegungen des 19. Jahrhundert z. B. die
deutsche Revolution von 1848
- Theoretiker
des 17. Jahrhunderts
1. Rousseau
(der allgemeine Wille: volonté générale);
der Begriff des Souveräns) / 2. Montesquieu: Legislative
und Exekutive, unabhängig davon die Judikative
/ 3. John Locke: Naturrecht des Menschen (Vgl. GG §1)
- zwei parlamentarische
Arbeitsweisen: Konkurrenz- oder Korporatismus-Parlamentarismus
- Ernst
Fraenkel: Pluralistische
Demokratiekonzeption Protokoll
dazu
Nachlesen
kann man über Rousseau in unserem Heft S. 6; über Montesquieu
und Locke S. 11; über Fraenkel S. 14.
Zusammenfassung vom Mommsen-Aufsatz
(Protokoll) ---------------------- #
UE
2: allg. Übersicht Exekutive, Legislative, Judikative und die 4
Prinzipien (Demokratie, Rechtsstaat, Sozialstaat, Bundesstaat); GG §
1,5
| Artikel
1
(1) Die Würde
des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen
ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche
Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen
Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft,
des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden
Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung
als unmittelbar geltendes Recht.
|
Artikel 5
(1) Jeder
hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu
äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen
Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die
Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden
gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese
Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen
Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend
und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst
und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit
der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
|
GG
§ 5: Meinungsfreiheit anhand der aktuellen Politik (Mohammed-Film
und Karikaturen)
Kurzreferate zu:
Legislative, Exekutive,
Judikative -
GG §1 (und J. Locke)
Kurzreferate zu Demokratie-,
Rechts-, Sozialstaats-
und Bundesstaatsprinzip
Schaubild zu Fraenkels Demokratievorstellung
Arbeitsblatt
Mehrheitsdemokratie - das Westminster-Modell"
gegen "Konsensdemokratie
mit Aufgaben (oder in anderen
Worten: Konkurrenzmodell versus
korporatistischer Ansatz)
Klausur
Nr. 1 --- Korrekturhinweise
Politikzyklus-Handout:
1. Schienbein, Genie 2. Waffel,
Sonne 3. Käptn, Uhr,
Schokokuchen,
4. Wetterfrosch, Phönix
Innerparteiliche
Willensbildung (Mandat-Arten)
---------------
Interessante Lektüre zum Thema:
"Europa sollte bescheidener werden" Der
frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen
Papier, über Mohammed-Karikaturen, Meinungsfreiheit – und
über die Rolle des höchsten Gerichts in der Euro-Krise.
Original Kursmaterial
Über die Start-Seite könnt ihr schnell zum §166 des Strafgesetzbuches
kommen.
Zentralabitur
2011: Das Machtgefüge der Verfassungsorgane Aufgabentext
#
UE 3: Parteien,
Verbände, BI's - politisches Verhalten in der Demokratie
Arbeitsheft
S. 24f: Parteien und Medien: Verzerrung
durch Vereinfachung -
Die Schweigespirale
- Only bad news are good news
Arbeitsheft
S. 26: Presse-Kodex
Erläuterung
dazu
Arbeitsheft
S. 27: (Kriegsberichterstattung)
Kritik
an Parteien bzw. Koalitionsregierungen: Wie auf dem Viehmarkt - Ein
Kommentar Original
Kursmaterial
Lobbysafari
durch das Regierungsviertel von Berlin - Spaziergang zu den Schalthebeln
der Macht Text
MP3
(Original-URL; Länge: 7:22)
Lobby
- Papierfabrik: Lobbyismus, Demokratie, lobbyplag.eu
Wechselwähler
- Nichtwähler - demokratische Motivation
Neue
Ansätze zu direkterer Demokratie: Urwahl bei den Grünen
/ Meinungsbild per Internet (Software: Liquid Feedback = Variation:
LiquidFriesland
)
NPD
- Verbot ?
Klausur
Nr. 2 - der Reader
- Korrekturhinweise der
Klausur 2
UE 4: Verfassungsorgane:
Bundestag, Bundesrat ...
Interview
mit Lamers zum Bundesverfassungsgericht
v. 11.09.2012 (DLF Politik am Vormittag) audio und Text
Maximilian
Steinbeiß: Der Weg nach Europa führt über das Bundesverfassungsgericht
11.09.2012 audio und Text
UE
5: Wahlen
Landtagswahl
in Niedersachsen 2013
Umfrageergebnisse
Niedersachsen-Wahl
Abgeordnetenwatch
Wikipedia
Zahlen
zur Wahl
Heft S. 40f; insbesondere
M 4, 5
Ein zusammenfassendes
Statement von phyrros: Aus der These, dass Wahlen ein unabdingbares
Element zur Kontrolle und Legitimation der Politik sind, und der Antithese,
dass die Wahlen heutzutage aufgrund von leeren Wahlversprechen und kommerziellen
Werbemethoden zu einem symbolischen Akt verkommen sind, ließ sich
folgende Synthese formulieren:
Wahlen sind zwar notwendig, um die Politik zu kontrollieren und eine
Abgrenzung der politischen Klasse von der Bevölkerung zu vermeiden,
aber damit sie diese Funktion erfüllen, muss sichergestellt werden,
dass Wahlkämpfe nicht mit unlauten oder unmoralischen Methoden
und ohne Einfluss von Lobbyismus geführt werden. Nur so können
Wahlen ihrem Zweck zur Legitimierung der Volksvertretung und Ermittlung
des Volkswillens gerecht werden."
UE
6: Gesetzgebung anhand eines Sozialgesetzes
Zuordnung
der Materialien der Seiten 56-63 zu den Abschnitten des Politikzyklus
von Sonne.
NEU
am 9.3.13:
Andrea
Nahles: Die Agenda 2010 hat uns weitergebracht
NEU
am 10.3.13:
Deutschland
braucht eine Agenda 2020
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